Nutzungsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

1.1     Mit erstmaliger Nutzung der Angebote auf der Website www.kaysser.de akzeptiert der Kunde diese Nutzungsbedingungen für die Angebote („Nutzungsbedingungen”).

2. Datenschutz

2.1     Der Umgang, die Nutzung und die Verarbeitung erhaltener Daten ist in der Datenschutzerklärung näher bestimmt.

3. Elektronische Kommunikation

3.1     Die Nutzung der Angebote erfolgt auf elektronischem Wege.

3.2     Die Kommunikation mit dem Kunden erfolgt grundsätzlich via E-Mail, soweit eine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, oder Online durch allgemeine Bekanntmachungen im Rahmen des Online-Auftritts von H.P. Kaysser. Der Kunde stimmt hiermit zu, dass die Mitteilungen, die elektronisch übermittelt werden, allen rechtlichen Anforderungen auf Schriftform gerecht werden. Hiervon unberührt sind die gesetzlichen Rechte des Kunden.

4. Urheberrecht

4.1     Sämtliche im oder durch die Angebote zur Verfügung gestellten Inhalte, wie beispielsweise Texte, Grafiken, Logos, Symbolschaltflächen, Bilder, Audioclips, digitale Downloads, Datensammlungen und sonstige Inhalte von H.P. Kaysser stehen im Eigentum von H.P. Kaysser oder den jeweiligen Lizenzgebern und sind durch deutsche und internationale Urheberrechtsgesetze geschützt.

5. Marken und Kennzeichen

5.1     Die durch H.P. Kaysser verfügbar gemachte Marken sind Marken oder eingetragene Marken von H.P. Kaysser.

5.2     Marken und Kennzeichen von H.P. Kaysser dürfen nicht in einer Art und Weise, die zu Verwechslungen bei Kunden führen können, oder in einer Weise, durch die H.P. Kaysser verunglimpft oder diskreditiert wird, verwendet werden. Ebenso ist die Verwendung in Verbindung mit einem Produkt oder einer Dienstleistung, die nicht durch H.P. Kaysser angeboten wird, untersagt.

5.3     Die Nutzung der in Ziff. 5.1 genannten Marken und Kennzeichen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von H.P. Kaysser ist nicht gestattet. Alle anderen, nicht im Eigentum von H.P. Kaysser stehenden Marken, die im Rahmen der Angebote erscheinen, stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.

6. Lizenzrechte

6.1     Vorbehaltlich der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und der Begleichung ggf. anfallender Gebühren, gewährt H.P. Kaysser ein beschränktes, nicht exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den Zugriff auf die Angebote.

6.2     Alle Rechte, die nicht auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen oder sonstiger einschlägiger Bedingungen ausdrücklich übertragen werden, bleiben H.P. Kaysser oder dessen Lizenznehmern, Lieferanten, Rechteinhabern oder anderen Anbietern von Inhalten vorbehalten.

6.3     Die Angebote dürfen weder ganz noch in Teilen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von H.P. Kaysser reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.

6.4       Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung dürfen keine Frames oder Frame-Techniken verwendet werden, um Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützte Informationen (wie z.B. Bilder, Texte, Seitenlayout) von H.P. Kaysser zu nutzen. Ebenso dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von H.P. Kaysser keine Meta-Tags oder sonstigen „verborgenen Text” unter Verwendung des Namens oder der Marken von H.P. Kaysser verwendet werden. Hiervon unberührt sind die gesetzlichen Rechte des Kunden.

7. Entfernen von Inhalten oder anderen eingestellten Materialien

7.1     H.P. Kaysser behält sich jederzeit das Recht vor, bereitgestellte Inhalte und andere Materialien, inklusive Inhalte, die das Urheberrecht oder sonstiges geistiges Eigentum, geschützte oder andere Rechte einer Person, einer Firma oder eines anderen Rechteinhabers verletzen oder angeblich verletzen, zu entfernen oder den Zugriff darauf zu blockieren. H.P. Kaysser haftet nicht für eine Entfernung oder Sperrung des Zugriffs auf diese Inhalte.

8. Haftung

8.1     H.P. Kaysser haftet unbeschränkt, soweit der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung beruht. H.P. Kaysser haftet weiter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, sowie für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet H.P. Kaysser jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Darüber hinaus haftet H.P. Kaysser nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten.

8.2   Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt.

8.3   Soweit die Haftung von H.P. Kaysser ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1     Für alle Rechtsbeziehungen zwischen H.P. Kaysser und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen Internationalen Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Verpflichtungen ist der Geschäftssitz von H.P. Kaysser.

9.2     Gerichtsstand ist der Sitz der jeweils beklagten Partei.